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21.01.2009 - Donaupost
Des "kleinen Mannes" Bescherung
Mit 1,7 Milliarden Euro 2008 höchste Steuereinnahmen seit Bestehen des Finanzamts
"Leistungsbringer und Umsatzträger ist der vielzitierte kleine Mann." Mit diesen Worten begründete Finanzamtschef Peter Stumpf die Megaeinnahmen von knapp 1,7 Milliarden Euro im vergangenen Jahr, die den größten Umsatz seit Bestehen des Finanzamtes Regensburg darstellen. Diese allein mit 989 Millionen Euro aus der Lohnsteuer resultierende Zahl aus Stadt und Landkreis katapultiert die Behörde, der Leitender Regierungsdirektor Peter Stumpf vorsteht, auf Platz sechs der bayerischen Finanzämter.
Zum Vergleich: die Einkommenssteuer beträgt für 2008 245 Millionen, und die Umsatzsteuer - Indikator für die örtliche Konsumfreude - 377 Millionen Euro. Zusammen mit Stadtkämmerer Dieter Daminger bewertet Stumpf die Finanzpotenz der Region, für die sich Regensburg als Schrittmacher versteht: "Nur für einen Monat ist vergangenes Jahr - und zwar im Oktober - das Gesamtsteueraufkommen auf die Nulllinie gerutscht." Daminger darauf: "Und im Monat darauf meldete der Einzelhandel überaus zufriedenstellende Umsätze im Weihnachtsgeschäft." Der "kurze Schock" war für die beiden Finanzmänner also mehr ein "Vertrauenseinbruch als ein Einbruch in der Leistungsfähigkeit". In Wahrheit habe die Finanzkraft in der Region zugenommen. Daminger bezieht bei dieser Diagnose die Städte Amberg und Weiden mit ein, und prophezeit: "Die Region wird an Stärke noch zulegen!"
Im Verbund mit den genannten Städten sieht Daminger Regensburg samt Umland als Sieger im Leistungsvergleich mit den Nachbarregionen. Und blickt gleich in die Zukunft: "Die sogenannte Finanzdelle kann die Region gut verdauen, weil sie eben so vital ist." Die nicht eingerechneten Einkommenssteuermehreinnahmen von fünf Millionen (gesamt 55 Millionen) plus 32 Millionen Euro Gewerbesteuermehreinnahmen (gesamt 134,7 Millionen Euro) gäben der Stadt soviel finanzielle Schwungmasse, dass mit antizyklischen Investitionen (Bau und Bausanierung) das Beschäftigungsniveau auch dann gehalten werden könne, wenn "die sogenannte Finanzkrise Regensburg erreicht."
Aber der Wirtschafts- und Finanzreferent will die (in zwei Jahren) zu erwartenden Zahlen nicht mit Zweckoptimismus beschönigen: "Exportorientiertheit vieler unserer Unternehmen und Kurzarbeit werden bei der Gewerbesteuer zu einem Rückgang von 15 Prozent führen, die kompensiert werden müssen."
Der Referent dankt in dem Zusammenhang denjenigen "Unternehmen in der Region, die die Investitionspläne für die nächsten beiden Jahre nicht zurückfahren werden. Daminger nannte in dem Zusammenhang die Maschinenfabrik Reinhausen.
Amtsvorsteher Stumpf wendet sich gegen Ende der Pressekonferenz mit der Bitte um Verständnis an seine "Kunden", die Steuerzahler. Nicht wenige von diesen warten nämlich seit Monaten auf Steuerbescheide geschweige denn Rückzahlungen. 70 000 Rechtsbehelfe müssten derzeit abgearbeitet werden und: "Die chaotische, weil wechselhafte Steuergesetzgebung lässt die Aktenberge bei den 450 Finanzamtsmitarbeitern in die Höhe wachsen "
Das und die Rückrechnung der jetzt doch anzuerkennenden vollen Pendlerpauschale sowie Gleichheitsverwerfungen bei der Erb- und Schenkungssteuer werden uns einen Zeitverzug bis Mai bringen", bedauert Stumpf. "Es sei denn, wir werden personalmäßig aufgestockt wie Polizei und Lehrkörper. Derzeit fehlen mir rund 13 Prozent Mitarbeiter." Und sein politischer Schlusssatz: "Man hätte auf Huber hören sollen, als es noch Zeit dafür war ..."
Finanzamtsvizechefin Hildegard Küspert, Leitender Regierungsdirektor Peter Stumpf und Wirtschafts- und Finanzreferent Dieter Daminger.
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